Einer der Tätigkeitsschwerpunkte der Kanzlei Kannieß • Ruge • Sannig & Partner ist das Baurecht. Es setzt sich zusammen aus dem so genannten öffentlichen Baurecht, einer Tochter des Verwaltungsrechtes und dem zivilrechtlichen privaten Baurecht. Wir vertreten insbesondere Bauherren und Bauunternehmer, wenn es um die Verwirklichung deren Projekte geht.

Öffentliches Baurecht

Das öffentliche Baurecht beschäftigt sich im wesentlich mit der Frage: Wer darf was wo bauen. Im Mittelpunkt steht zumeist die Genehmigung eines Vorhabens nach dem Baugesetzbuch, der Landesbauordnung, dem Bundesimmissionsschutzgesetz und anderer öffentlich-rechtlicher Regelungen. Wird die Angelegenheit streitig, ist das Verwaltungsgericht in Schleswig zuständig. Zum Kreis unserer Mandantin gehören neben den Bauherren auch Gemeinden, die mit ihrer Bauleitplanung die Bautätigkeit auf ihrem Gemeindegebiet steuern wollen.

Privates Baurecht

Erhält der Bauherr seine Baugenehmigung gegebenenfalls mit unserer Hilfe, beginnt mit der Bauplanungs- und Bauerrichtungsphase zumeist das private Baurecht, also insbesondere das im Bürgerlichen Gesetzbuch und der VOB/B geregelte Werkvertragsrecht, dass der Gesetzgeber jüngst stark reformiert hat. Im Prozessfall sind derartige Rechtsstreitigkeiten vor den zivilen Gerichten, in der Regel den Landgerichten, auszutragen. Die Fallkonstellationen, mit denen wir es hier täglich zu tun haben, sind überaus vielschichtig und stark von der Qualifizierung der miteinander vertraglich verbundenen Parteien abhängig. Im schlimmsten Fall stehen einander Bauunternehmer einerseits, die ihr Handwerk nicht verstehen, Bauherren andererseits gegenüber, die, zynisch ausgedrückt, den Bauunternehmer als Finanzierungsquelle seines Bauvorhabens sehen, mit anderen Worten: versuchen, ihn mit behaupteten oder auch tatsächlich vorhandenen Mängeln um seinen Lohn zu bringen. Solche Bauprozesse können aufwändig, langjährig und teuer werden. Oft müssen spezialisierte Sachverständige, mit denen wir in engem Kontakt stehen, herangezogen werden, um komplexe Sachverhalte aufzubereiten und technische Lösungen zu erarbeiten. Hier gilt es für uns Rechtsanwälte, mit Augenmaß an solche Auseinandersetzungen heranzugehen, um zu verhindern, dass nicht auf beiden Seiten nur Verlierer dastehen. Andererseits: Rechtzeitig eingeschaltet kann es auch gelingen, Konflikte durch kluge Vertragsgestaltungen zu verhindern oder zumindest lösbar zu gestalten. Gute Verträge, heißt es, werden für schlechte Zeiten gemacht.

 

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